Tagung «Die Zukunft des Datenschutzes in der digitalen Verwaltung»

 

Programm

Moderationsfolien

 

Moderator:in

Daniela Thurnherr: CV

Bruno Baeriswyl: CV

Referent:innen

Bülent Pekermann: CV

Wolfgang Wohlers: CV

Nadja Braun Binder: CV

Markus Schefer: CV    Präsentation

Franziska Sprecher: CV    Präsentation

Ueli Buri: CV    Präsentation

Stefan Brink: CV    Präsentation

Panelteilnehmer:innen

Dominika Blonski: CV

RR Stephanie Eymann: CV

Patrick Frauchiger: CV

Beat Rudin: CV

9:30-12:30 Uhr

Moderation: Daniela Thurnherr, Prof. Dr. iur., Professorin für Öffentliches Verfahrensrecht, Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät und Vorsitzende der Regenz der Universität Basel, Basel

 

Begrüssung

Bülent Pekerman, Präsident des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt, Basel

Wolfgang Wohlers, Prof. Dr. iur., Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Basel, Basel

Einführung

Nadja Braun Binder, Prof. Dr. iur., Vizerektorin People & Culture, Professorin für Öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel, Basel

 

Digitalisierung der Verwaltung: Verfassungs- und gesetzesrechtlicher Rahmen

Informationelle Selbstbestimmung und Cloud-Computing der Verwaltung

Markus Schefer, Prof. Dr. iur., Professor an der Juristischen Fakultät der Universität Basel, Basel

Staatliches Handeln muss die Grundrechte achten. Was bedeutet das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung für die Verwaltung beim «Gang in die Cloud»?

(Zweit-)Nutzung von Gesundheitsdaten

Franziska Sprecher, Prof. Dr. iur., assoziierte Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsrechts, Institut für öffentliches Recht der Universität Bern, Bern

Gesundheitsdaten sind besondere (in der Terminologie des Bundesdatenschutzgesetzes: besonders schützenswerte) Personendaten. Sie sollen für verschiedene Zwecke nutzbar gemacht werden. Wie gestaltet sich eine verantwortungsvolle, die Grund- und Persönlichkeitsrechte wahrende (Zweit-)Nutzung von Gesundheitsdaten?

11:10-11:40 Kaffeepause

Panel: Digitalisierung der Verwaltung: Und der Datenschutz?

Patrick Frauchiger, Chief Digital Officer, Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt, Basel

Beat Rudin, Prof. (em.) Dr. iur., Datenschutzbeauftragte des Kantons Basel-Stadt, Basel

Markus Schefer, Prof. Dr. iur., Professor an der Juristischen Fakultät der Universität Basel, Basel

Franziska Sprecher, Prof. Dr. iur., assoziierte Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsrechts, Institut für öffentliches Recht der Universität Bern, Bern

Moderation: Daniela Thurnherr, Prof. Dr. iur., Professorin für Öffentliches Verfahrensrecht, Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät und Vorsitzende der Regenz der Universität Basel, Basel

Die Digitalisierung fordert Wirtschaft und Verwaltung heraus. Geht die Digitalisierung auf Kosten des Datenschutzes? Für die öffentliche Verwaltung gelten andere Regeln als für die Privatwirtschaft. Wie können die Grundrechte der Betroffenen auch in der digitalen Verwaltung geschützt werden?

12:30-13:30 Stehlunch

13:30-16:15 Uhr

Moderation: Bruno Baeriswyl, Dr. iur., Datenschutzexperte, Präsident des Leitungsausschusses von TA-SWISS, Zürich

 

Digitalisierung der Verwaltung: Die Rolle der Datenschutzbeauftragten

Datenschutzberatung und -aufsicht bei der Digitalisierung: ein unmöglicher Spagat?

Ueli Buri, Dr. iur., Datenschutzbeauftragter des Kantons Bern, Präsident von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, Bern

Die europäischen Vorgaben und die schweizerischen Datenschutzgesetze weisen den Datenschutzbehörden eine Liste von Aufgaben zu: von der allgemeinen Sensibilisierung der Behörden über deren Beratung bei konkreten Vorhaben bis hin zur kontrollierenden und sanktionierenden Aufsicht. Wie es gelingt ihnen, im «Digitalisierungsrausch» der Behörden, den Spagat zu meistern und im Hinblick auf einen starken Datenschutz den bestmöglichen Wirkungsgrad zu erzielen?

Wie erfüllen die deutschen Aufsichtsbehörden ihre Aufgaben gegenüber der öffentlichen Verwaltung?

Stefan Brink, Dr. jur., Geschäftsführender Direktor, wida Wissenschaftliches Institut für die Digitalisierung der Arbeitswelt, Berlin, Deutschland

Die Erwartungen an eine «verantwortliche Verwaltung» und eine rollengerechte Aufsichtsbehörde werden in der Digitalisierung zunehmend grösser. Die «Aufsichtskultur» der EU-Datenschutz-Grundverordnung legt gerade im öffentlichen Bereich kollegiale Beratung anstatt eines Kampfes «Behörde gegen Behörde» nahe. Auf Beratung den besonderen Schwerpunkt zu setzen, empfiehlt sich auch wegen der nur begrenzten Sanktionsmöglichkeiten gegenüber der öffentlichen Verwaltung. Dabei darf die Aufsichtsbehörde aber nicht zum blossen Dienstleister verkommen, ihr Rollenverständnis wird sie daher stets zu klären haben.

14:35-15:05 Kaffeepause

Panel: Digitalisierung der Verwaltung: Und die Datenschutzbeauftragten?

Dominika Blonski, Dr. iur., Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich, Zürich

Stefan Brink, Dr. jur., Geschäftsführender Direktor, wida Wissenschaftliches Institut für die Digitalisierung der Arbeitswelt, Berlin, Deutschland

Ueli Buri, Dr. iur., Datenschutzbeauftragter des Kantons Bern, Präsident von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, Bern

Regierungsrätin Dr. Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt, Basel

Moderation: Bruno Baeriswyl, Dr. iur., Datenschutzexperte, Präsident des Leitungsausschusses von TA-SWISS, Zürich

Die Digitalisierung fordert die Verwaltung heraus, aber auch die Datenschutzbeauftragten. Sie sollen dazu beitragen, dass die Grundrechte der betroffenen Personen auch in der digitalen Verwaltung geachtet werden. Wie können sie dieser Rolle gerecht werden?

Schlusswort der Organisatoren

Beat Rudin und Markus Schefer

ab 16:15 Apéro

Datum: Mittwoch, 22. November 2023

Tagungsort: Grossratssaal, Rathaus, Marktplatz 9, Basel

Konferenzsprache: deutsch

Auskunft: Eva Maria Bader, 061 201 16 49

Anreise: vom Bahnhof SBB mit Tram Nr. 8 oder 11 in ca. 10 Minuten bis Haltestelle Marktplatz 

Juristische Fakultät der Universität Basel und Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt

 

Zukunft des Datenschutzes